Offenburg ist eine Stadt, die wie kaum eine andere für Demokratie, die deutsch-französische Freundschaft und Freiheit steht. Wir sind stolz darauf, uns als Freiheitsstadt zu bezeichnen und haben dies bei zahlreichen Gelegenheiten gefeiert, insbesondere bei den Heimattagen im vergangenen Jahr. Diese Bezeichnung als Freiheitsstadt bringt aber auch eine große Verantwortung mit sich. Wie kaum eine andere Stadt müssen wir tagtäglich erneut für Freiheit und Demokratie eintreten und ein Leuchtturm für ein soziales und vielfältiges Zusammenleben sein. Dass nun zum wiederholten Mal eine mittlerweile offen demokratie- und damit auch freiheitsfeindliche Partei in der Oberrheinhalle tagen darf, stimmt uns als Offenburger Sozialdemokrat*innen bedenklich. Diese Partei wird seit 2022 vom Verfassungsschutz als Verdachtsfall beobachtet , nachdem sie durch rechtsextreme, rassistische und antisemitische Äußerungen aufgefallen war.
Da es sich um eine Messehalle in städtischer Hand handelt, gab es keine rechtliche Handhabe für die Stadtverwaltung, den Parteitag zu verhindern. Wir hätten uns gewünscht, dass der Oberbürgermeister und die Verwaltung sich zumindest moralisch entschieden gegen die Veranstaltung aussprechen
Wir als Offenburger Sozialdemokrat*innen finden es beschämend, dass unser geliebtes Offenburg 2023 erneut Gastgeber für rechte Gesinnung sein wird. Wir sollten unser historisches Erbe als Freiheitsstadt in Zukunft immer auch als Verantwortung verstehen. Wir sollten in den nächsten Jahren auch aktiv bei Parteien für unsere Messe als Veranstaltungsort werben, die auf dem Boden unseres Grundgesetzes stehen und Demokratie und Freiheit genauso lieben wie wir.
Ihre Sylke Rhein
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